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AGB, Nutzungsbedingungen

 

AGB & Co.

Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen
zum Online-Angebot

1. Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzern und Feriani Softwareentwicklung, für die Erbringung des Dienstes RAINPLANER und der Internetpräsentationen der direkt oder indirekt verbundenen Domains wie feriani.de/.com/.net/.org, rainplaner.de/.net/versickerungsbemessung.de/regenwassersoftware.de/j-feriani.de. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde durch Feriani Softwareentwicklung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt. Spätestens mit der Registrierung bei RAINPLANER-Online erkennt der Nutzer die Geltung dieser Geschäftsbedingungen an.

2. Leistungen

  1. Feriani Softwareentwicklung bietet mit dem Dienst RAINPLANER-Online die Möglichkeit an, Regenwassernutzungen, Versickerungen und Rückhaltungen zu berechnen und aus den erfassten Informationen zusammenfassende Berichte zu generieren.
  2. RAINPLANER-Online ist ein Webservice, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von RAINPLANER-Online benötigt wird, ist selbstverständlich nicht Gegenstand der Leistungen von Feriani Softwareentwicklung.
  3. Feriani Softwareentwicklung behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.

3. Vertragsschluss und kostenlose Berechnungsmöglichkeiten

  1. Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit erfolgreich abgeschlossener Registrierung des Nutzers zustande. Eine erfolgreiche Registrierung ist erst dann erfolgt, wenn der Nutzer die Registrierung bestätigt (z.B. durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail). Mit der erfolgreich abgeschlossenen Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis zustande. Die Kosten des Vertragsverhältnisses hängen davon ab, ob mit der Registrierung eine kostenfreie oder kostenpflichtige Leistung gebucht wurde. Auf den jeweiligen Sachverhalt wird bereits vor Drücken der Schaltfläche zur Registrierung deutlich hingewiesen.
  2. Mit dem Vertragsschluss für eine kostenlose Nutzungsmöglichkeit entstehen dem Nutzer keinerlei Verpflichtungen, das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit, bis eine Kündigung seitens des Nutzers gem. Ziff. 11 erfolgt.

Beispiel: RAINPLANER-Online bietet den Zugang "Freie Berechnungen". Dieser Zugang wird aktiviert wenn Sie sich kostenlos, nur mit Benutzername, Email und Passwort, registrieren und keinen kostenpflichtigen Tarif gewählt haben, oder explizit den Tarif "Freie Berechnungen" gewählt haben. In diesem Fall entstehen weder für Sie noch für uns, Feriani Softwareentwicklung, Verpflichtungen. Kein Abo, kein Kleingerucktes! Die Angabe von personenbezogenen Daten ist freiwillig. Jedoch behalten wir, Feriani Softwareentwicklung, uns vor, die Art und den Umfang des kostenfreien Angebots jederzeit zu ändern.

4. Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen, die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben, sofern RAINPLANER-Online über die kostenlose Berechnungsmöglichkeit hinaus genutzt werden soll.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten.
  3. Dem Nutzer von RAINPLANER-Online ist es untersagt, die Leistungen von Feriani Softwareentwicklung, insbesondere den Dienst RAINPLANER-Online missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor: die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger, diffamierender, eindeutig pornografischer oder sonstiger anstößiger Inhalte die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit des Dienste des Anbieters beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc)
  4. Feriani Softwareentwicklung ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen RAINPLANER-Online-Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.

5. Nutzungsrechte

  1. Feriani Softwareentwicklung räumt dem Nutzer ein einfaches (nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares), auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht für RAINPLANER-Online nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen ein.
  2. RAINPLANER-Online ist ein Webservice, der über den Zugriff zum Server bzw. zu Servern von Feriani Softwareentwicklung erfolgt. Eine Überlassung der Software an den Nutzer erfolgt nicht.
  3. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an RAINPLANER-Online vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

6. Zahlung und Rechnung

  1. Die Vergütung für die Nutzung von RAINPLANER-Online wird jeweils gemäß den Bestimmungen des gewählten Tarifs fällig. Die Zahlung Vergütung erfolgt durch Überweisung durch den Nutzer.
  2. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, so ist Feriani Softwareentwicklung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch Feriani Softwareentwicklung bleibt hiervon unberührt.
  3. Ein Recht auf Aufrechnung mit Forderungen gegenüber Feriani Softwareentwicklung steht dem Nutzer nur zu, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
  4. Die Rechnung zur Nutzung von RAINPLANER-Online wird per Email übermittelt. Die Email wie auch die Rechnung enthalten keine qualifizierte digitale Signatur. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die Voraussetzungen für einen Vorsteuerabzug bei ausschließlicher Übermittlung der Rechnung per PDF nicht vorliegen. Bereits bei der Bestellung wie auch im Vertragsverwaltungsbereich im Account kann der Nutzer aber bestimmen, ob die Rechnung ebenfalls per Post zugestellt werden soll.

7. Verfügbarkeit und Zugang

  1. Feriani Softwareentwicklung gewährleistet eine Verfügbarkeit der Leistungen i.S.d Ziff. 2 Abs. 1 in Höhe von 95% im Jahresmittel.
  2. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Leistungsmängel, die nicht von Feriani Softwareentwicklung zu vertreten sind.
  3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind alle das reguläre Internetangebot außerhalb von RAINPLANER-Online gem. Ziff. 2 betreffende Leistungen, wie Internetpräsentationen, Produktbeschreibungen, etc.

8. Haftungsbeschränkung

  1. Feriani Softwareentwicklunghaftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Feriani Softwareentwicklung verursachten Schäden unbeschränkt.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Feriani Softwareentwicklung im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
  3. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  4. Im Übrigen haftet Feriani Softwareentwicklung nur, soweit eine Beschaffenheitsgarantie übernommen oder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Der Begriff der Kardinalpflicht bezeichnet dabei abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

9. Haftungsbeschränkung zu Wasserhaushaltsgesetz, Berechnungsmodellen

  1. Nach dem Wasserhaushaltsgesetz bedarf die Nutzung der Gewässer der behördlichen Erlaubnis oder Bewilligung. In der Regel ist hierzu ein Antrag bei der unteren Wasserbehörde der zuständigen Stadtverwaltung zu stellen.
  2. Die Berechnung wurde unter Berücksichtigung der Berechnungsvorschriften der DWA-A 138 (2005), DIN1986:100 und DIN1989-1 durchgeführt.
  3. Die Software überprüft die Plausibilität der Ein- und Ausgabewerte in Form einer Bereichsüberprüfung, d. h. ob sich die Werte in bestimmten Bereichen bewegen, und ob Grenzwerte über- oder unterschritten wurden. Dennoch ist eine Prüfung der angegebenen Ein- und Ausgabewerte seitens der planenden Stelle notwendig, da aufgrund von falsch erfassten oder eingegebenen Parametern Abweichungen möglich sind.
  4. Die Haftung für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung der Software entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Feriani Softwareentwicklung zurückzuführen.
    Der Nutzer ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz sowie Datensicherung. Ersatzansprüche wegen mittelbarer oder unmittelbarer Schäden oder Mangelfolgeschäden aufgrund Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Leistungserbringers. Eine Haftung bei grober Fahrlässigkeit ist maximal bis zur Betragshöhe der in Anspruch genommenen Dienstleistung dieses Onlineangebots möglich.
  5. Es wird keine Garantie dafür gegeben, dass die in der Software benutzten Algorithmen und mathematischen Modelle die Wirklichkeit ausreichend genau abbilden. Eine Haftung für Anlagen oder Geräte jeglicher Art, die nach den Vorschlägen oder Ergebnissen der vom Leistungserbringer entwickelten Software entwickelt, gebaut oder in sonst einer Form umgesetzt wurden, wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  6. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über sämtliche mathematischen Modelle und Algorithmen erhalten, die zur Berechnung von der Software herangezogen werden.

10. Haftungsbeschränkung zu externen Links

  1. Alle hier dargestellten Angebote von Feriani Softwareentwicklung können Links zu externen Webseiten Dritter enthalten. Auf deren Inhalte hat Feriani Softwareentwicklung keinen Einfluss. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Erlangt Feriani Softwareentwicklung Kenntnis von Verlinkungen zu rechtswidrigen, sittenwidrigen oder in sonstiger Weise mißbräuchlich verwendeten Seiten, garantiert Feriani Softwareentwicklung die unverzügliche Entfernung der Verlinkung. Dies gilt ebenfalls für Links innerhalb von kostenfreien oder kostenpflichtigen Nutzungsangeboten gem. Ziff.

11. Kündigung

  1. Der Vertrag mit einer kostenpflichtigen und zeitlich befristeten Nutzungslizenz endet automatisch nach Ablauf der im Tarif festgelegten Zeit, beispielsweise 30 Tage nach Vertragsschluss und Beginn der Ausführung der Leistungen beim Tarif "Online-Rechner-30".
  2. Der Nutzer kann den Vertrag für die kostenpflichtige Nutzung von RAINPLANER-Online im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums, welcher stets 30 Tage beträgt, bzw. zum Ende der für den jeweiligen Tarif gültigen Mindestlaufzeit kündigen. Die Kündigung kann der Nutzer in seinem RAINPLANER-Online-Account vornehmen. Hilfsweise kann eine Kündigung auch schriftlich oder in Textform gegenüber Feriani Softwareentwicklung erklärt werden.
  3. Feriani Softwareentwicklung hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums zu kündigen.
  4. Sollte der Nutzer mit der Zahlung des monatlichen Betrages mehr als 4 Wochen in Verzug sein, behält Feriani Softwareentwicklung sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Ansprüche von Feriani Softwareentwicklung, die durch die bisherige Nutzung von RAINPLANER-Online durch den Nutzer entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.
  5. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. Ziff. 4Absatz 4) von RAINPLANER-Online, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen von Feriani Softwareentwicklung für Dritte führt, behält Feriani Softwareentwicklung sich die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.
  6. Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers bleibt unberührt.

12. Datenschutz in Verbindung mit RAINPLANER-Online i.S.d. Ziff. 2

  1. Die für die Durchführung und Abwicklung von Feriani Softwareentwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.
  2. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Sollte für die Abwicklung der Bezahlvorgänge eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter) zwingend erforderlich sein, wird der Nutzer an den jeweiligen Stellen deutlich darauf hingewiesen. Es werden in diesem Falle jedoch nur die Daten übermittelt, die für die Durchführung der Bezahlvorgänge zwingend erforderlich ist. Eine Übermittlung von Daten die Nutzung des Dienstes RAINPLANER-Online betreffend, z. B. sog. projektrelevante Daten des Nutzers erfolgt zu keiner Zeit.
  3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt eine Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt eine Sperrung der Daten. Bezüglich der Löschung von Daten aus Accounts, die nur für die Testphase genutzt wurden, wird auf Ziff. 3 Absatz 2 dieser AGB verwiesen.
  4. Die Daten des Nutzers werden nicht veröffentlicht, es sei denn er stimmt mit der Nutzung von RAINPLANER-Online der Nutzung seiner Kontaktdaten im Rahmen des Anbieterverzeichnisses und/oder der Nutzung des Angebots "Planer-Hilft-Planer", einer Veröffentlichung zum Zwecke der Eigenwerbung bzw. zum Zweck der Kommunikation, zu. Hier kann der Nutzer jederzeit über seinen Account Einfluss über Art und Umfang der Darstellung seiner Daten vornehmen.

13. Datenschutz in Verbindung übriger Angebote

  1. Der Nutzer kann die Seiten von Feriani Softwareentwicklung besuchen, ohne Angaben zu seiner Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Nutzer Feriani Softwareentwicklung diese im Rahmen seines Besuchs freiwillig mitteilt, z.B. bei der Kontaktaufnahme, bei der Anforderung von Produktinformationen, Demoversionen oder der Bestellung bestimmter Produkte außerhalb Ziff. 2.
  2. Auf der Website sind zudem Programme (Plug-ins) sozialer Netzwerke, wie z. B. Facebook oder Google enthalten. Diese werden von den jeweiligen Unternehmen der sozialen Netzwerke betrieben. Die Plug-Ins sind im Rahmen de Internetauftritts durch das entsprechende Logo (z.B. Facebook-Logo oder Google-PlugIn-Symbol) oder z. B. den Zusatz "Gefällt mir" kenntlich gemacht. Beim Besuch einer Website des Internetauftritts, die ein derartiges Plug-in beinhaltet, stellt der Browser des Nutzers eine direkte Verbindung mit den Servern der sozialen Netzwerke her, wodurch wiederum der Inhalt des Plug-ins an den Browser des Nutzers übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass der Nutzer unsere Website besucht hat, an das jeweilige Unternehmen weitergeleitet. Sofern der Nutzer während des Besuchs der Website über sein persönliches Benutzerkonto bei den jeweiligen sozialen Netzwerken eingeloggt ist, kann z. B. Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plug-ins, z.B. durch anklicken des "Gefällt mir"-Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an das jeweilige soziale Netzwerk übermittelt und dort gespeichert. Wenn der Nutzer eine solche Datenübermittlung unterbinden möchten, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts unter seinem Account des jeweiligen sozialen Netzwerks ausloggen.
    Zweck und Umfang der Datenerhebung durch das jeweilige Unternehmen sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung der Nutzerdaten wie auch des Nutzers Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz seiner Privatssphäre entnimmt der Nutzer den dortigen Datenschutzhinweisen.
  3. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogenen Daten sowie bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Nutzer bitte direkt an Feriani Softwareentwicklung.
    Feriani Softwareentwicklung behält sich vor, diese PlugIns von den Webseiten jederzeit zu entfernen.

14. Technischer Datenschutz

  1. Bei der Nutzung der Internetangebote von Feriani Softwareentwicklung werden verschiedene Nutzungsdaten gespeichert. Konkret sind dies: Standardmäßig den Namen des Internet Service Providers des Nutzers, die Webseite, von der aus der Nutzer dieses Internetangebot besucht, die Webseiten, die der Nutzer hier besucht sowie das Datum und die Dauer des Besuches. Bei Login in RAINPLANER-Online wird darüber hinaus die IP-Adresse gespeichert, die der Nutzer in diesem Augenblick hatten. Bei Benutzung des Angebots gem. Ziff. 2 speichert RAINPLANER-Online das Datum des Besuchs und welche Dienste in Anspruch genommen wurden. Dies umfasst auch Angebote, die lediglich angesehen werden. Sogenannte Sessioncookies, welche dazu dienen, den Nutzer als Teilnehmer und Nutzer des Onlineangebots über mehrere Zugriffe hinweg identifizieren zu können, werden ebenfalls gespeichert. Dazu wird in einem Cookie vom Server eine eindeutige Session-ID gespeichert, um genau diesen Client bei weiteren Aufrufen wieder zu erkennen und damit nicht bei jedem Aufruf einer Unterseite das Passwort durch den Nutzer erneut eingegeben werden muss.

15. Widerrufsrecht, Belehrung

  1. Widerrufsbelehrung
    Widerrufsrecht: Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten seitens Feriani Softwareentwicklung gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Der Widerruf ist zu richten an:
    Feriani Softwareentwicklung
    J. Feriani
    Am Kreuzberg 14
    88512 Mengen
    Deutschland
    Fax: +49 / 7572 / 766115
  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer Feriani Softwareentwicklung insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Feriani Softwareentwicklung mit deren Empfang.
  3. Besondere Hinweise:
    Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn beide Vertragspartner mit der Ausführung bzw. Nutzung der Leistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben.
    In diesem besonderen Fall beginnt Feriani Softwareentwicklung mit der Ausführung der Leistung durch zur Verfügung stellen der Dienstleistung i.S.d. Ziff. 2. Der Nutzer beginnt mit der Ausführung der Leistung wenn er sich an RAINPLANER-Online das erste Mal einloggt nachdem die Registrierung und/oder der Tarif bestätigt wurde.
  4. Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und RAINPLANER-Online nutzt, besteht kein Widerrufsrecht. Regelungen über die Einräumung einer kostenlosen Testphase oder kostenlosen Nutzungsmöglichkeit bleiben davon unberührt.

16. Urheberrechte

  1. Feriani Softwareentwicklung ist bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.
  2. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
  3. RAINPLANER ist eine eingetragene Marke und eingetragenes Warenzeichen von J. Feriani.
  4. Innerhalb von RAINPLANER-Online über die sog. Community-Funktion freigegebene Daten, das bedeutet, Daten, die von einem Nutzer in seinem Account explizit für die Nutzung durch andere Accounts und Nutzer freigegeben wurden, unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht. Hierauf wird der Nutzer an entsprechender Stelle hingewiesen. Stellt Feriani Softwareentwicklung eine Verletzung des Urheberrechts innerhalb von RAINPLANER-Online über die sog. Community-Funktion fest, oder wird eine als solche gegenüber Feriani Softwareentwicklung mitgeteilt, behält sich Feriani Softwareentwicklung vor, die Freigabe unverzüglich aufzuheben.
  5. Als Diensteanbieter ist Feriani Softwareentwicklung gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
  6. Die Inhalte des Angebots i.S.d. Ziff. 2 sowie die übrigen Inhalte wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden, Preisangaben sind, soweit nicht anders angegeben, unverbindlich, Änderungen und Irrtümer vorbehalten.

17. Schlussbestimmungen

  1. Feriani Softwareentwicklung behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.
  2. Der Nutzer wird per E-Mail über Änderungen an den AGB informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Information den Änderungen widersprecht. Der Nutzer wird in der E-Mail gesondert auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Frist hingewiesen weren.
  3. Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat Feriani Softwareentwicklung das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.
  4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
  5. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von Feriani Softwareentwicklung ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
  6. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
  7. Aus technischen Gründen ist eine Teilnahme an o.g. Service nur möglich, wenn die Einwilligung in alle genannten Punkte erklärt wird, um die Einheitlichkeit der Datenbank zu gewährleisten. Sollte der Nutzer mit einem oder mehreren Punkten nicht einverstanden sein oder seine Einwilligung widerrufen, so kann Feriani Softwareentwicklung den Nutzer nicht zur Nutzung des Services zulassen, und lediglich die allgemeine Internetseite unter eventueller Verwendung von Session-Cookies gestatten.